§1 Allgemeines

IRQ Internet Service e.U. (in Folge „IRQ“) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

§2 Geltungsbereich

(1) Etwaige entgegenstehende AGB eines Kunden werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt. Dies gilt selbst dann, wenn die Leistung durch IRQ gegenüber dem jeweiligen Kunden zunächst vielleicht sogar vorbehaltlos erbracht worden ist.

(2) Die aktuellen AGB gelten immer auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten die AGB von IRQ geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf den Seiten von IRQ rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen, es sei denn, der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten Widerspruch gegenüber IRQ.

§3 Leistungsumfang

(1) IRQ übernimmt die Erstellung, Wartung, Betreuung, Aktualisierung und Optimierung von Webseiten des Kunden, sofern der Auftrag keine pornografischen, anstößigen, gesetzeswidrigen oder unethischen Themen, Fotos, Videos oder Grafiken enthält.

(2) Durch die Auftragserteilung wird ein rechtsverbindlicher Vertrag mit IRQ geschlossen. Bei einem Rücktritt des Auftraggebers werden allfällige Vorarbeiten in Rechnung gestellt, auch wenn noch keine Leistung, Lieferung oder online Bereitstellung erfolgt ist.

(3) Beide Vertragsparteien haben das Recht, unter Einhaltung einer vierwöchigen Kündigungsfrist jeweils zum Monatsende zu kündigen. Kundenseitig zuviel bezahlte Leistungen für Webhosting und/oder Webdesign werden ggf. aliquot erstattet. Domaingebühren können nicht erstattet werden.

(4) IRQ ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen auch durch qualifizierte Dritte zu erbringen. Diese werden nicht Vertragspartner der Kunden.

(5) Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

(6) Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen IRQ und dem Kunden gilt das Recht der Republik Österreich als zwingend vereinbart. Gerichtsstand ist das jeweilig sachlich zuständige Gericht in Wien.

§4 Honorar

(1) Die Zahlung der Honorare kann auf folgende Arten erfolgen:
(a) Banküberweisung BAWAG, BLZ 14000, IBAN AT711400001710003641
(b) Paypal

(2) Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise exklusive gesetzlich vorgeschriebener Umsatzsteuer, wenn nicht anders angegeben.

§5 Domainservice, Urheberrechte, Streitigkeiten mit Dritten

(1) Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird IRQ im Verhältnis zwischen dem Kunden und NIC.at, oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. IRQ hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. IRQ übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde IRQ frei.

(2) Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde IRQ, die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

(3) Soweit internationale oder generische Toplevel-Domains Vertragsgegenstand sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten gemäß der „Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy (UDRP)“ geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen. Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind, gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde nicht binnen 10 Tagen ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit der Domain erhoben hat.

(4) Website-Design, Texte, Grafiken und sonstigen Inhalte der Website oder der Publikationen von IRQ sind deren geistiges Eigentum, sofern nicht anders gekennzeichnet. Einige Rechte vorbehalten. Alle genannten Markennamen sind Eigentum deren Besitzer. Das Kopieren – inklusive der Reproduktion, des Weitervertriebs, der Veränderung und der Veröffentlichung zu einem anderen Zweck – ist erlaubt, sofern keine kommerzielle Verwendung erfolgt (siehe Creative Common Lizenz).

§6 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen IRQ und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch IRQ zustande.

(2) IRQ hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen.
Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er die allgemeinen Geschäftsbedingungen von IRQ gelesen hat und diese ohne jegliche Einschränkung in vollem Umfang akzeptiert.

(3) Sollten eine oder mehrere Serviceleistungen seitens IRQ nicht mehr zur Verfügung stehen, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Auftraggeber unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Leistung nicht zur Verfügung steht. Ein ggf. bereits im Voraus bezahltes Honorar wird dann unverzüglich erstattet.

§7 DSG, DSGVO – Datenschutzgesetz, Datenschutzgrundverordnung

(1) Die Daten der Kunden werden durch IRQ entsprechend der gesetzlichen Voraussetzungen nur insoweit gespeichert wie dies zur Durchführung des gesamten Vertrages erforderlich ist. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, die für eine Registrierung der Domain in Anspruch genommen werden müssen. Dies beinhaltet auch die Veröffentlichung der zur Domainregistrierung technisch und juristisch notwendigen Daten in das öffentliche NIC.at-Register oder einer anderen Organisation zur Domainvergabe. Des Weiteren werden, soweit erforderlich, die Daten auch gegenüber der für jedermann zugänglichen Whois-Datenbank bei der RIPE NCC in Amsterdam angegeben. Dies betrifft die folgenden Daten: Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und Telefonnummer des Domain-Inhabers.

(2) Darüber hinaus nutzt IRQ die Daten zur Information der Kunden in eigener Sache, insbesondere zur Mitteilung über neue Dienste etc.
IRQ Garantie: Eine weitergehende Nutzung der Daten erfolgt nicht.

(3) Die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (wie Emailadressen, Namen, Anschriften) auf den Internetseiten von IRQ erfolgt auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

(4) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

§8 Salvatorische Klausel

(1) Ist eine Bestimmung des Vertrages oder der AGBs unwirksam, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Haftungsausschluss

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Letztes Update: Januar 2024